Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

 

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von Herrn Florian Schnittger, geschäftlich handelnd unter Studies4Buddies,  c/o Postflex #5842, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven, Deutschland gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer („Kunde“) mit Herrn Florian Schnittger, geschäftlich handelnd unter Studies4Buddies („S4B“) in Bezug auf von S4B auf seiner Website www.studies4buddies.de („Website“) angebotene Produkte und Dienstleistungen schließt. S4B und der Kunde werden nachfolgend gemeinsam auch als „Parteien“ bezeichnet.

2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Auch öffentliche Schulen, Hochschulen und andere Bildungsträger gelten als Unternehmer im Sinne dieser AGB.

4. Sofern im Einzelfall eine Individualabrede bzw. einzelvertragliche Vereinbarung zwischen S4B und einem Kunden besteht, hat diese bei Abweichungen Vorrang vor diesen AGB. Von diesen AGB abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Zustimmung von S4B.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

 

1. Diese AGB regeln den rechtlichen Rahmen der vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien. Vertragsgegenstände können hierbei die entgeltliche Erbringung von Lerndienstleistungen durch S4B gegenüber dem Kunden und/oder der Verkauf von Lernmaterialen an den Kunden sein.

2. S4B bietet Schülern, Studenten, Bildungsträgern und anderen Kunden verschiedene Lerndienstleistungen in diversen Lernbereichen an, aus denen der Kunde die für ihn passenden Lerndienstleistungen wählen kann. S4B bietet hierbei Online-Lernkurse mit mehreren Sitzungseinheiten sowie individuellen Unterricht an. Darüber hinaus können Kunden zu den Kursen und Unterrichten passende Lehrmaterialien erwerben.

3. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

 

§ 3 Vertragsschluss

 

1. Zwischen den Parteien kommt ein Vertrag in Bezug auf die von S4B angebotenen Lernkurse und Materialen wie folgt zustande: Der Kunde wählt aus dem Angebot von S4B eine oder mehrere Lerndienstleistung(en)   aus und gibt im Bestellbereich der Website durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab (Bestellung). Nach dem Eingang der Bestellung bestätigt S4B dem Kunden den Eingang der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang der Bestellbestätigung zustande. 

2. Zwischen den Parteien kommt ein Vertrag in Bezug auf die von S4B angebotenen Unterricht wie folgt zustande: Der Kunde wird nach Anklicken des Buttons "Auf zum unverbindlichen Erstgespräch" auf der Website zu einem Erstgespächs-Formular geleitet, wo er einen Termin für ein unverbindliches telefonisches Erstgespräch buchen kann. Der Vertragsschluss erfolgt dann nach den Erstgespräch und einer kostenfreien Kennenlernstunde außerhalb der Website auf elektronischen Kommunikationswegen (E-Mail, Messenger etc.). Die Bestimmungen dieser AGB gelten daher nicht für Verträge in Bezug auf den von S4B angebotenen Unterricht.

3. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 4 Lerndienstleistungen

 

1. S4B verpflichtet sich, die vom Kunden erworbenen Lerndienstleistungen gegenüber dem Kunden zu erbringen.

2. Die für die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien maßgeblichen Regelungen zu den Inhalten und Bedingungen der von Kunden erworbenen Lerndienstleistungen ergeben sich aus den Angaben zu den Lerndienstleistungen auf der Website.

3. Über diese vereinbarten Lerndienstleistungen hinausgehende Leistungen, etwa zur Vertiefung oder Ergänzung von Kursinhalten, bedürfen der gesonderten einvernehmlichen Vereinbarung der Parteien.

4. Der Kunde kann sich während der Vertragsdauer jederzeit mit Fragen an S4B wenden. S4B wird sich bemühen, solche Fragen in einem angemessen Umfangzu beantworten. Ein Anspruch auf Beantwortung von Fragen wird hierdurch nicht begründet.

5. S4B übernimmt keine Garantie und kein Versprechen für den Eintritt bestimmter Wirkungen und Folgen der von ihm erbrachten Leistungen beim Kunden. Ein Erfolg gleich welcher Art wird vom S4B nicht geschuldet.

6. S4B ist berechtigt, weitere ihm als geeignet erscheinende Maßnahmen zur Förderung des Vertragsgegenstands zu ergreifen. Ein Anspruch des Kunden auf ein Anbieten oder Durchführen solcher Maßnahmen wird hierdurch nicht begründet.

7. S4B ist berechtigt, die von ihm nach dieser Vereinbarung geschuldeten Leistungen durch seine Mitarbeiter oder durch andere Dritte seiner Wahl zu erbringen.

8. Höhere Gewalt, hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen und sonstige Ereignisse, die zur Verhinderung, Behinderung oder wesentlichen Erschwerung der Leistung führen, berechtigen S4B zu einer entsprechenden Verschiebung von Leistungszeiten.

9. Sollte der Kunde an der Teilnahme an Kurssitzungen verhindert sein, wird die versäumte Sitzung weder nachgeholt noch erfolgt eine anteilige Erstattung des Kurspreises.

10. Gerät S4B mit einer Leistung in Verzug oder wird ihm eine Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist seine Haftung auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 10 dieser AGB beschränkt.

 

 

§ 5 Vergütung für Lerndienstleistungen

 

1. S4B erhält vom Kunden für seine Lerndienstleistungen die auf der Website von S4B aufgeführten und vertraglich vereinbarten Vergütungen.

2. Rabatte werden hierbei ggf. im Rahmen der auf der Website angegebenen Aktionszeiträume gewährt. Ein Rabatt wird dadurch eingelöst, dass der Kunde in der Bestellübersicht einen Rabattcode eingibt. Das Bestehen eines Rabatts und seine Höhe werden dem Kunden in der Bestellübersicht angezeigt. Bei Einlösung des Rabatts reduziert sich die Vergütung entsprechend der Höhe des Rabatts. Ein Rabatt kann nur einmal eingelöst werden. Die Auszahlung eines Rabatts ist ausgeschlossen.

3. Die auf der Website von S4B angegebene Preise für Lerndienstleistungen sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

 

 

§ 6 Kauf von Lernmaterialen

 

1. Die Lieferung der erworbenen Lernmaterialen erfolgt nach Abschluss des Kaufvertrages. S4B stellt dem Kunden die von ihm gekauften Lernmaterialien digital über einen Downloadlink bereit, über den der Kunde die gekauften Lernmaterialien herunterladen kann.

2. S4B räumt dem Kunden ein einfaches, nicht exklusives, weltweites, nicht übertragbares Recht ein, die gekauften Lernmaterialien ausschließlich für eigene private Lernzwecke zu nutzen.Eine Weitergabe, ein Verkauf und eine Übertragung der Rechte an den Lernmaterialien auf Dritte und eine kommerzielle Weiterverwertung der Lernmaterialien sinausgeschlossen.

 

 

§ 7 Preise für Lernmaterialen

 

1. S4B erhält vom Kunden für die verkauften Lernmaterialien die auf der Website von S4B aufgeführten und vertraglich vereinbarten Preise.

2. S4B gewährt dem Kunden beim Kauf von Lernmaterialien unter bestimmten Voraussetzungen Rabatte. Ein Rabatt wird dadurch eingelöst, dass der Kunde in der Bestellübersicht einen Rabattcode eingibt. Das Bestehen eines Rabatts und seine Höhe werden dem Kunden in der Bestellübersicht angezeigt. Bei Einlösung des Rabatts reduziert sich der Kaufpreis entsprechend der Höhe des Rabatts. Ein Rabatt kann nur einmal eingelöst werden. Die Auszahlung eines Rabatts ist ausgeschlossen.

3. Die auf der Website von S4B angegebene Preise für Lernmaterialien sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

 

 

§ 8 Zahlungen

 

1. Dem Kunden stehen grundsätzlich die nachfolgenden Zahlungsarten zur Verfügung.

2. Kreditkarte, Debitkarte: Im Bestellprozess geben Sie die Daten Ihrer Kredit- bzw. Debitkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

3. Sofort by Klarna: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

4. Google Pay: Um den Rechnungsbetrag über Google Pay bezahlen zu können, müssen Sie bei dem Diensteanbieter Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.  

5. Apple Pay: Um den Rechnungsbetrag über Apple Pay bezahlen zu können, müssen Sie bei dem Diensteanbieter Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. 

 

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von S4B.

 

 

§ 10 Haftung

 

1. S4B haftet gegenüber dem Kunden nur für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von S4B oder eines Erfüllungsgehilfen oder Vertreters beruhen.

2. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Soweit S4B im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt; dies gilt auch, soweit der Kunde Ersatz nutzloser Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung verlangt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden können von S4B nicht verlangt werden, es sei denn, ein garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade die Absicherung gegen solche Schäden.

3. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Personenschäden oder im Rahmen einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Eine darüber hinausgehende Haftung von S4B besteht nicht.

 

 

§ 11 Vertragsdauer

 

1. Ein Vertrag über Lerndienstleistungen tritt mit Vertragsschluss in Kraft und endet mit vollständiger Leistungserbringung durch S4B. Eine ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.

2. Jede Partei kann diese Vereinbarung aus wichtigem Grund außerordentlich in Textform kündigen. Ein zur außerordentlichen Kündigung berechtigender wichtiger Grund liegt für S4B insbesondere vor, wenn:

a) der Kunde in der Öffentlichkeit in negative Kritik gerät, insbesondere durch das Tätigen von politischen, rassistischen, diskriminierenden, verschwörungstheoretischen oder sonstigen abwertenden Aussagen oder Handlungen;

b) gegen den Kunden ein Strafverfahren eingeleitet und dieses in der Öffentlichkeit bekannt wird;

c) über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird;

d) der Kunden trotz vorheriger Abmahnung und angemessener Fristsetzung gegen seine vertraglichen Verpflichtungen verstößt.

 

 

§ 12 Vertraulichkeit

 

Der Kunde verpflichtet sich, etwaige im Laufe der Vertragsdauer bekannt werdenden Geschäftsgeheimnisse von S4B auch nach Beendigung des Vertrages unbefristet vertraulich zu behandeln und hierüber Stillschweigen zu bewahren, soweit nicht gesetzliche Auskunftspflichten entgegenstehen.

 

 

§ 13 Alternative Streitbeilegung

 

1. Die EU-Kommission stellt unter im Internet folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

2. S4B ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

 

§ 14 Schlussbestimmungen

 

1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen unberührt lassen. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

2. Auf diese AGB sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts anzuwenden. Diese Rechtswahl gilt nur, soweit hierdurch der dem Verbraucher gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

3. Ist der Kunde Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von S4B. Dies gilt auch, wenn der Unternehmer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat. Ungeachtet dessen ist der Verkäufer stets auch berechtigt, vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Kunden zu klagen.